Übersicht

Meldungen

Das Kooperationsverbot ist weg!

Manchmal kommen besonders wichtige Entscheidungen in Berlin besonders unauffällig daher. Am Mittwoch gab’s dafür ein besonders gutes Beispiel: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tagte gerade einmal zwanzig Minuten (das habe ich in Berlin noch nie erlebt!) und – zack…

Sozialdemokratischer Dreisprung

Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber zu den Widrigkeiten der…

Schwarz-Rot-Gold

Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…

Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…

Niedersachsen für Europa!

Wer sehen will, was für einen Schaden Populismus anrichten kann, muss derzeit nur nach Großbritannien schauen. Jahrelang hatten Demagogen dort gepredigt, Europa sei die Wurzel allen Übels. Jetzt – ganz kurz vor dem Austritt aus der EU – droht dort…

Bild: Unsplash/Alice Achterhof

Martin Schulz kommt: Unser Debattencamp für Europa!

Europa ist die Antwort, wenn es darum geht, Rechtspopulismus entgegenzutreten und für Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt – über die nationalen Grenzen hinweg – zu kämpfen. Die SPD ist die Europapartei und genau das wollen wir bei unserem Debattencamp für Europa…

Parité

Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…

Wünsche zum Jubiläumsjahr

In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.

2019 – Auf ein Neues

Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…

Henry Korman

Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…