Übersicht

Meldungen

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…

Scherbenhaufen in der Nachspielzeit

Eines steht mal fest: Die politische Nachspielzeit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft dauert in Deutschland länger als die aktive Teilnahme unserer Nationalmannschaft, für die bekanntlich nach der Vorrunde Schluss gewesen ist. Aber es geht nicht etwa um den Neuaufbau nach einem ziemlichen…

Pflegenotstand

Gäbe es eine Hitliste der unterschätztesten politischen Themen, würde ich auf den Sieger wetten: Die Misere mit der Altenpflege würde mit weitem Abstand siegen, da bin ich mir sicher. Dieses Thema brennt Millionen von Menschen unter den Nägeln. Warum das…

Auszeit!

Mit zwei Wochen eines schönen Urlaubs im Hinterkopf (Wandern in den Apennien und dann ein paar Tage Nixtun in der Toskana) sollte man die Politik in Deutschland völlig entspannt betrachten können – eigentlich. Aber irgendwie klappt das in diesem Jahr…

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken

Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…

Caren Marks: Jetzt bewerben für den Deutschen Kita-Preis 2019

„Kinderbetreuung in Kitas hat viele Gesichter. So unterschiedlich wie die Regionen in Deutschland sind, so verschieden sind auch die Ansätze und Rahmenbedingungen, unter denen Qualität in der frühkindlichen Bildung entsteht“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks. Um herausragende Leistungen zu würdigen, vergeben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung auch in diesem Jahr den Deutschen Kita-Preis.

Digitales Leben in Niedersachsen

Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…

Caren Marks stellt gemeinsame Initiative zur Stärkung der Pflege vor

Mit der Konzertierten Aktion Pflege geht die Bundesregierung gegen den Pflegenotstand vor. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend will gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar verbessern, die Pflegekräfte entlasten und die Ausbildung in der Pflege stärken.

Neuer AfB-Landesvostand

Kurz vor den Sommerferien hielt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Niedersachsen ihre Landeskonferenz ab. Neben Vorstandswahlen und umfangreicher Antragsberatung war Kultusminister Grant Hendrik Tonne Gast bei der Arbeitsgemeinschaft. Der Minister machte in seiner Rede  deutlich : „Jedes einzelne Kind…

Caren Marks: Mehr Geld für das Technische Hilfswerk

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks freut sich über die aktuellen Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer deutlich profitieren werden.

Marks und Miersch sagen Unterstützung für Alpha-E-Lärmschutz zu

Bei einer gestrigen Sitzung des Projektbeirats Alpha-E, bei der es um die Umsetzung der Bedingungen des Dialogforums Schiene Nord für die Alpha-E-Trasse ging, sagten die niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten des betroffenen Plangebietes ihre Unterstützung zu. Caren Marks und Matthias Miersch, die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region Hannover, halten den geforderten umfassenden Lärmschutz an den betroffenen Strecken für unerlässlich.

Caren Marks: Jetzt „Demenz Partner“ werden

In Deutschland leben derzeit 1,7 Millionen Menschen mit Demenz und die Zahl nimmt um geschätzt 40.000 Personen pro Jahr zu. „Die Initiative „Demenz Partner“ knüpft an Aktivitäten der weltweiten Aktion „Dementia Friends“ an und wurde von der englischen Alzheimer-Gesellschaft gestartet, um das Bild und die Wahrnehmung von Menschen mit Demenz in der Gesellschaft zu verändern“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks.

Matthias Miersch MdB: Persönliche Erklärung zur aktuellen Lage

am 19. Juni 2018, 16:20 Uhr Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, sicher diskutieren Sie und Ihr auch über die aktuelle Entwicklung in Berlin, so dass ich mit dieser Persönlichen Erklärung eine Einschätzung unmittelbar nach der Sitzung des SPD-Präsidiums und des geschäftsführenden Vorstandes der SPD-Bundestagsfraktion geben möchte:

Die Kaputtmacher

Das Wort zur letzten Woche stammt für mich von Martin Luther (und die Landwirte mögen mir verzeihen): „Die Welt ist wie ein betrunkener Bauer. Hilft man ihm auf der einen Seite in den Sattel, fällt er auf der anderen wieder…

Caren Marks: Jetzt für den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben

Medieninteressierte Jugendliche haben wieder die Möglichkeit hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu blicken. Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler zur Europapolitik in Seelze

„Wahlberechtigte Deutsche und EU-Bürger entscheiden am 26. Juni 2019 auch in Seelze über die Zukunft Europas!“ Claudia Schüßler - und Heinrich Aller: „Wir werben für eine hohe Wahlbeteiligung und ein klares Votum für ein friedliches, soziales, wirtschaftlich starkes und – vor allem - einiges Europa!“